Keine Patentverletzung durch Kindermann

28.04.2021

Auch ein niederländisches Gericht weist Barco-Klage gegen Kindermann wegen Patentverletzung zurück.


Die Kindermann GmbH konnte in einem weiteren Gerichtsverfahren in den Niederlanden in erster Instanz eine Klage von Barco N. V. abweisen. Einmal mehr war die Patentsache in Bezug auf das drahtlose Präsentationssystem "Klick & Show" Gegenstand der Klage.

 

Stein des Anstoßes: "Klick & Show" von Kindermann

Stein des Anstoßes: "Klick & Show" von Kindermann.


Das niederländische Gericht wies jedoch den Vorwurf der Patentverletzung zurück und zwar auch bei unterstellter Rechtsbeständigkeit des Barco-Patentes.

Neben den vermeintlichen Patentverletzungen der Peripheriegeräte selbst klagte Barco zudem auf Urheberrechtsverletzungen in der Bedienungsanleitung sowie auf fehlende Elemente auf der Verpackung. Auch in diesen Punkten folgte das Gericht Barco nicht. Gegen das niederländische Urteil kann Barco nun Rechtsmittel einlegen.

Bereits Ende 2019 wurde eine derartige Klage der Barco N. V. vom Landgericht Düsseldorf in der ersten Instanz abgewiesen. Barcos Berufung gegen dieses Urteil ist derzeit anhängig.

Darüber hinaus läuft ein weiteres Verfahren zur Gültigkeit des Patents in Europa, worin mehrere Hersteller die Richtigkeit dieses Patents anzweifeln.

 

Er ist zuversichtlich: Timo Meißner von Kindermann

Er ist zuversichtlich: Timo Meißner von Kindermann.

 

"Wir freuen uns sehr über das Gerichtsurteil. Klick & Show ist einer unserer internationalen Bestseller, und wir werden die Erfolgsstory weiterschreiben. Wir entwickeln unsere kabellose Präsentationslösung kontinuierlich weiter und punkten mit der einfachen Handhabung sowie in Sachen Kompatibilität", so Timo Meißner, Geschäftsführer der Kindermann GmbH.

 

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